Ultranet Einspruch Konfigurator für Abschnitt D (Erneute Offenlegung im März 2025)

Erneute Offenlegung - Fehlerkorrekturen der Bundesnetzagentur

Nur noch bis zum 12. März 2025 können betroffene Bürger im Rahmen der Bürgerbeteiligung Einspruch gegen die "erneute Offenlegung" einlegen! Nutzen Sie Ihre Chance, bevor es zu spät ist! Die Texte des Einspruchsschreibens bilden die Basis für zukünftige Klagen gegen das Projekt Ultranet und wurden durch im Thema eingebundene Rechtsanwälte geprüft!

Sie können die individuellen Punkte nach Ihren Wünschen auswählen und anpassen, die allgemeinen Punkte (Basisversion des Einspruches) werden automatisch hinzugefügt.

Meine persönlichen Daten

Datenschutz

Alle Felder sind Pflichteingaben, um für Sie einen gültigen Einspruch erstellen und an die Bundesnetzagentur senden zu können.
Alle Daten – außer der Telefonnummer – werden in Ihrem individuellen Einspruch an die Bundesnetzagentur (BNetzA) weitergeleitet.
Die BNetzA wird jeden Einwand auf Gültigkeit prüfen: Bitte geben Sie deshalb Ihre korrekten persönlichen Daten ein.
Die von Ihnen eingegebenen Daten werden von der Bürgerinitative für statistische Auswertungen und für den Fall von Rückfragen in dieser Sache gespeichert.

Mein Einspruch

Basiseinspruch - Grundlage jeder Einwendung

Erklärung:
Als Grundlage aller Einwendungen von Privatpersonen ist dieser Abschnitt notwendig. Sie können diesen Ihrer Betroffenheit entsprechend anpassen.

Text Einspruchschreiben:

Ich wohne direkt an der Trasse

Erklärung:
Sie wohnen in der Nähe der geplanten Trasse und sind somit direkt betroffen.

Text Einspruchschreiben:

Ich halte mich häufig in der Nähe der Trasse auf

Erklärung:
Sie halten sich häufig in der Nähe der geplanten Trasse auf und sind somit indirekt betroffen.

Text Einspruchschreiben:

Ich besitze ein Haus / Wohnung / Grundstück in der Nähe der geplanten Trasse

Erklärung:
Sie besitzen eine Immobilie / ein Grundstück und sind somit direkt betroffen.

Text Einspruchschreiben:

Ich sorge mich um die wirtschaftliche Beeinträchtigung meiner Immobilie

Erklärung:
Sie besitzen eine Immobilie / ein Grundstück und müssen mit einer wirtschaftlichen Beeinträchtigung rechnen.

Text Einspruchschreiben:

Ich wohne in Hofheim-Langenhain / Hofheim-Wildsachsen bzw. besitze dort eine Immobilie

Erklärung:
Ich wohne in Hofheim-Langenhain / Hofheim-Wildsachsen bzw. besitze dort eine Immobilie: in diesem Abschnitt werden die Besonderheiten der Hofheimer Stadtteile aufgeführt.

Text Einspruchschreiben:

Ich sorge mich um die wirtschaftliche Beeinträchtigung und Entwicklung meines Wohnortes

Erklärung:
Sie sorgen sich um die wirtschaftliche Beeinträchtigung und Entwicklung Ihres Wohnortes

Text Einspruchschreiben:

Ich sorge mich um die Beeinträchtigung des Ortsbildes

Erklärung:
Sie sorgen sich um die Beeinträchtigung des Ortsbildes

Text Einspruchschreiben:

Ich sorge mich um die Beeinträchtigung des Landschaftsbildes

Erklärung:
Sie sorgen sich um die Beeinträchtigung des Landschaftsbildes

Text Einspruchschreiben:

Ich sorge mich um die Gefahren aus Lärm- und Strahlungsexpositionen

Erklärung:
Sie sorgen sich um die Gefahren aus Lärm- und Strahlungsexpositionen

Text Einspruchschreiben:

Individueller Einwand

Erklärung:
Gerne können Sie Ihre individuellen Themen in diesem Abschnitt behandeln.

Text Einspruchschreiben:

Zentraler Einwand (empfohlen)

Erklärung:
In diesem Abschnitt wird auf den grundsätzlichen Einspruch eingegangen. Auch diesen können Sie individuell anpassen.

Text Einspruchschreiben:

[Ueberschrift]Vorbemerkungen zu der erneuten Offenlage[/Ueberschrift]
			
Die wesentliche Funktion der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist es, alle für die Planfeststellung erheblichen Umweltauswirkungen durch die Komplettierung der im April 2018 im Rahmen des Fachplanungsverfahrens vorausgegangenen Strategischen Umweltprüfung (SUP) final in Bezug auf die konkrete Trasse zu erfassen. Die Prüfung beschränkt sich auf die Bereinigung vorhandener Fehler in der SUP, die Schließung eventueller Prüflücken, die Ausräumung von unsicheren Prognosen durch vertiefte Analyse und die Ermittlung ggf. neuer oder zusätzlicher Umweltauswirkungen.

Der UVP kommt somit eine Korrektur- und Ergänzungsfunktion zu. Soweit die Theorie. In den Antragsunterlagen für die Bundesfachplanung (§ 8 NABEG) hatte VHT im November 2018 eine fehlerbehaftete, lückenhafte und unsicheren Umweltbericht als Grundlage der SUP vorgelegt, um auf dieser Basis die Vorschlagstrasse als vorzugswürdig bewerten zu können. Alle in den Beteiligungsverfahren vorgebrachten vernünftigen Alternativen von Privatpersonen und Trägern öffentlicher Belange (TÖB) wurden dagegen entweder abgeschichtet oder gar nicht erst behandelt.

Stattdessen kreierte VHT eigenständig völlig neue Alternativen, um diese sodann abzulehnen. Die Genehmigungsbehörde hatte dieses Vorgehen nicht beanstandet. Vielmehr übernahm sie in ihrer Bewertung der Umweltauswirkungen alle Rechtsfehler von VHT und verfestigte diese in der Bundesfachplanungsentscheidung.

VHT hat, mit Billigung der Genehmigungsbehörde, im UVP-Bericht zu den Antragsunterlagen (Stand Mai 2024) für die Planfeststellung (§ 21 NABEG) leider auch selbst nicht die Gelegenheit genutzt, die Prüfergebnisse der SUP zu korrigieren, zu vertiefen und zu aktualisieren. Alle Fehler wurden in die Unterlagen vom September 2024 übernommen und fortgeschrieben.

Schon nach circa sechs Monaten wurden relevante Teile des UVP-Berichts mangels Genehmigungsfähigkeit zurückgezogen und durch eine geänderte Versionen ersetzt. Auch in der korrigierten Version (Stand Dezember 2024) wurden wesentliche Fehler nicht behoben.
Stattdessen werden von VHT die „verbleibenden erheblichen Umweltauswirkungen“ ohne neue oder vertiefte Analysen relativiert und gezielt abgeschwächt, indem festgestellt wird, dass für alle Schutzgüter „keine verbleibenden erheblichen Umweltauswirkungen zu erwarten“ (sind) (S. 706 ff).

Es drängt sich auf, dass die Sonderänderungen, die weit über redaktionelle Anpassungen hinausgehen, nicht Ergebnis einer sachgerechten und pflichtgemäßen Prüfung sind, sondern einzig dem Zweck dienen, alle Alternativen abzuschichten und die Antragstrasse als einzig vorzugswürdige Variante darzustellen.

Dies vorausgeschickt erhebe ich/wir nachstehende Einwendungen. Sie beziehen sich auf alle in der neuerlichen Bekanntmachung genannten Register und die dort enthaltenen kontextuellen Verweise auf weitere Register. Die geänderten Textstellen verbreitern das Spektrum der Einwände auf das jeweils gesamte Dokument einschließlich der von diesem Dokument ausgehende Verweise auf andere Register. Bei Beschränkung auf die geänderten Textstellen wären sachliche Beschneidungen und inhaltlichen Verzerrungen der Einwände nicht auszuschließen.

Auch kann mir nicht zugemutet werden, für jeden einzelnen Einwand eine konkrete Abgrenzung zu inhaltlichen Interdependenzen in unveränderten Textpassagen vorzunehmen, ohne die semantische, logische und kontextuelle Konsistenz des Einwands zu gefährden.
Im Fall, dass meine Einwendungen in Gänze oder in Teilen abgelehnt werden, bitte ich um eine schriftliche Begründung der Entscheidung innerhalb einer Frist von zwei Wochen.

[Ueberschrift]Einwendungen[/Ueberschrift]

Der UVP-Bericht ist ein zentrales Dokument, auf das der Planfeststellungsbeschluss maßgeblich fußt und das Grundlage der von der Zulassungsbehörde durchzuführenden Umweltverträglichkeitsprüfung ist. Fehler und Ungenauigkeiten wiegen daher umso schwerer.
Bereits erste Stichproben belegen, dass Register 17, selbst in zweiter Auflage, den grundlegenden Anforderungen für einen rechtssicheren Planfeststellungsbeschluss nicht genügt:

[Ueberschrift]WIDERSPRÜCHLICHE BEWERTUNG DER UMWELTAUSWIRKUNGEN VON ULTRANET[/Ueberschrift]

Im Umweltbericht zur SUP wurde die prognostizierte Beeinflussung durch elektrische und magnetische Wechselfelder (EMF) sowie Schallemissionen als „erhebliche Umweltauswirkung mit erheblicher Bedeutung“ klassifiziert (SUP, Tab. 5.4-1, hier S. 5-188 sowie B.2.1.2.5 – 1 und 2), u.a. für die Korridorsegmente

[Aufzaehlung]
[Punkt-Aufzaehlung] 01-060 (südwestlich Wallrabenstein): EMF, Lärm
[Punkt-Aufzaehlung] 01-063 (südöstlich Wörsdorf): EMF, Lärm
[Punkt-Aufzaehlung] 01-067 (östlich Idstein): EMF, Lärm
[Punkt-Aufzaehlung] 01-073 (nordöstlich Niedernhausen): EMF, Lärm
[Punkt-Aufzaehlung] 01-074 (südöstlich Niedernhausen): EMF, Lärm
[Punkt-Aufzaehlung] 01-076 (südwestlich Niederjosbach): EMF, Lärm
[Punkt-Aufzaehlung] 01-077 (nordwestlich Bremthal): EMF, Lärm, Vegetation, Biotope
[Punkt-Aufzaehlung] 01-078 (südlich Bremthal): EMF, visuelle Wirkung, Vegetation, Biotope
[Punkt-Aufzaehlung] 01-079 (nördlich Wildsachsen):EMF, Lärm
[Punkt-Aufzaehlung] 01-080 (nordöstlich Wildsachsen): EMF, Lärm, Vegetation, Biotope
[Punkt-Aufzaehlung] 01-082 – 01-084: e Beeinträchtigungen in den genannten Segmenten (alle: Langenhain)
[/Aufzaehlung]

trotz massiver Näherung der Trasse mit Überspannungen von Wohngebäuden erst gar nicht ermittelt.

Im UVP-Bericht werden die diesbezüglichen Konfliktrisiken (B.2.1.2.5 – 1 und 2) ohne Begründung abweichend bewertet und lediglich als ein Vorsorgerisiko dargestellt.
Die Änderung der Risikoprognosen sind weder belegt noch nachvollziehbar.

[Ueberschrift]FEHLERHAFTE ERMITTLUNG VON RAUMORDNERISCHEN KONFLIKTZONEN[/Ueberschrift]

Die Gebietsklassifikation in der Konfliktkarte Reg. 17 AnhA_Karte5_SG_BT_P_26 am Mast 176 ist falsch:

Lt. TNL wird eine Einzel-/Reihenhausbebauung (53.01.03) ausgewiesen, obwohl es sich um Grünland lt. HLNUG handelt.

Bereits eine einfache Stichprobe der ermittelten Umweltbelange zeigt erhebliche Mängel, so dass eine konsistente und korrekte Ermittlung dieser Belange zu bezweifeln ist.

[Ueberschrift]UNSUBSTANTIIERTE BEWERTUNG DES ORTS- UND LANDSCHAFTSBILDES DURCH ULTRANET[/Ueberschrift]

„Auf Grund der weitgehenden Einhaltung der Trassenführung innerhalb der Bestandstrasse in Verbindung mit dem anzunehmenden Hintergrund der bestehenden Gewöhnung der Bevölkerung an den bestehenden Trassenverlauf sowie unter Berücksichtigung von Vorbelastungen der betroffenen Landschaftsbildeinheiten durch z.B. Infrastruktur ist durch die visuelle Neubelastung des Vorhabens nicht von einer erheblichen Veränderung für das Wohnumfeld und siedlungsnahe Erholungsbereiche auszugehen.“ (UVP-Bericht, S. 644)

Der Ersatz einer reguläre Betroffenheitsanalyse durch nicht operationalisierbare Dimensionen „Vorbelastung“ und „Gewöhnung“ führt zu einer disproportionalen Gewichtung der Belange.

Zudem ignoriert VHT vollkommen die aktuelle Rechtsprechung des BVerwG, wonach Freileitungstrassen durch Masterhöhungen eine Mehrbelastung des Wohnumfelds bewirken. (Urteile 11 A 23.23. , 24.23 und 25.23 vom 8.1.2025)

[Ueberschrift]UNZUTREFFENDE BEWERTUNG DER FLÄCHENBEANSPRUCHUNG BEGÜNSTIGT MASTNEUBAUTEN IN GESCHÜTZTEN BEREICHEN[/Ueberschrift]

Die Begründung für nur unerhebliche Umweltauswirkungen liest sich wie folgt: „Da der Anspruch der Bedarfsgerechtigkeit durch die Begrenzung der Netto-Neuversiegelungen auf das notwendige Maß erfüllt ist, entstehen durch das Vorhaben keine erheblichen Umweltauswirkungen auf das Schutzgut Fläche.“ (UVP, S. 491)

Die Umweltverträglichkeit einer Maßnahme wird aber nicht schon allein dadurch hergestellt, dass sie auf ihr technisch notwendiges Minimum beschränkt ist. Vielmehr resultiert die Umweltbeanspruchung auf den tatsächlichen Umfang und die Eingriffsintensität sowie die damit verbundenen Beeinträchtigungen.

Alles dies wird im UVP nicht erläutert. Der Belang ist folglich nicht ausreichend ermittelt.

[Ueberschrift]PRÜFUNGEN NICHT EXISTIERENDER VERSCHWENKUNGSVORSCHLÄGE ALS ALIBI FÜR DIE BEVORZUGUNG DER BESTANDSTRASSE[/Ueberschrift]

Bereits im Umweltbericht zur SUP im Rahmen des Fachplanungsverfahrens wurden einige Verschwenkungsvorschläge von VHT durch das Splitten in AC-Trasse und DC-Trasse substanziell verändert, mit dem alleinigen Ziel, diese umweltrechtlich und ökonomisch unsinnigen Konfigurationen leicht abschichten zu können. Beliebigkeit und Inkonsistenz im Argumentarium wird nicht zuletzt durch die Behandlung der Alternative 2 deutlich: Hier war nie davon die Rede, nur den DC-Stromkreis westlich des Rheins zu errichten, sondern die gesamte Trasse inklusive AC-Stromkreis.

Die Prüfung nicht eingereichter Verschwenkungsvorschläge setzt VHT im geänderten UVP- Bericht unbeirrt fort.

Split von AC-Bestandstrasse und DC-Leitung (Wildsachsen, Langenhain), der aufgrund seiner Konfiguration aus umweltrechtlichen und wirtschaftlichen Gründen keinesfalls die Chance haben wird, als vorzugswürdig eingestuft zu werden.

[Ueberschrift]VORZEITIGE ABSCHICHTUNG DER LINKSRHEINISCHEN ALTERNATIVE 2 VERHINDERT VERTIEFTE DETAILPRÜFUNG IM UVP-BERICHT[/Ueberschrift]

Die westlich des Rheins gelegenen Alternativen weisen eine Gesamtlänge (2a: 177 km/2b: 156
km) auf, die der Länge der Bestandstrasse (1a: 174 km/1b: 163 km) nahezu entspricht.
(§ 8-Antrag, S. 4-14)

In nahezu allen naturschutzrechtlichen Belangen erweist sich Alternative 2 als deutlich vorteilhafter als die Antragstrasse, die sogenannte Alternative 1 (§ 8-Antrag, Tab. 4-3-2) mit einer geringeren Anzahl von Raumriegeln und deren Querungslängen (Tab. 4.3.-3): „Die Auswertung der Korridorausprägungen führt zu dem Ergebnis, dass die Alternativen östlich des Rheins deutlich stärker von umweltfachlich relevanten Raumstrukturen und Nutzungen geprägt sind. (…)

Zusammenfassend bedeutet dies für die Betrachtung der allgemeinen Planungsgrundsätze und somit für die Korridorausprägung, dass in den Alternativen 1a und 1b eine deutlich geringere Planungsfreiheit für den Neubau einer Freileitung zur Verfügung steht als in den Alternativen 2a und 2b westlich des Rheins.“ (S. 4-21f)

Trotz der signifikanten Umweltauswirkungen bei Verwirklichung der Antragstrasse werden vorhabenbezogene Planungsziele und -grundsätze (Tab. 4.3-4) deutlich stärker zu Gunsten der Antragstrasse gewichtet und führen zur unzulässigen Abschichtung der Alternative 2.

Die der Abschichtung zugrunde liegenden Erwägungen von VHT sind disproportional. Die Alternative 2 muss aufgrund der klar erkennbaren geringeren Konfliktrisiken einer vertieften Prüfung unterzogen werden.

[Ueberschrift]DEFIZITE BEI DER BEURTEILUNG VON HAVARIEPOTENZIALEN AUFGRUND VON MASTBRUCH[/Ueberschrift]

Die Abwägung von Havariepotenzialen beschränkt sich auf die Nennung einer DIN-Norm für Wind- und Eislasten. (Kap. 4.4). Eine Berücksichtigung von windinduzierten Schwingungseinwirkungen erfolgt nicht, obwohl sie eine reales Gefahrenpotenzial für Wohnbebauungen darstellen.

Hinweis zu Ihrem Einspruch:

Um den Einspruch den betroffenen Bürgern so schwierig wie möglich zu gestalten, wurde im Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) unter §17 Satz 1 vorgegeben, dass bei mehr als 50 "gleichlautenden" Texten ein Vertreter bestimmt werden muss. In Ihrem Einspruch wird Hans Hilbert von der Bürgerinitiative Umweltschutz Taunus e.V. deshalb als Vertreter definiert.
Im VwVfG §17 Satz 2 ist vorgegeben, dass Ihre Unterschrift auf jeder Seite vorhanden sein muss, ansonsten muss Ihr Einspruch nicht gewertet werden. Dies haben wir technisch gelöst.
Die BNetzA wird jeden Einwand auf Gültigkeit prüfen: Bitte geben Sie deshalb Ihre korrekten persönlichen Daten ein. Möglicherweise werden Sie von der Bundesnetzagentur angeschrieben und mit Fristsetzung aufgefordert, Ihre Betroffenheit zu belegen. Bitte informieren Sie uns darüber – wir bereiten auch dafür eine vereinfachte Lösung vor.

Ultranet Einspruch Konfigurator für Abschnitt D (Erneute Offenlegung im März 2025)

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Hinweis zu Ihrem Einspruch:

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